Themendossiers
Die Dossiers versammeln Berichte, Studien, Analysen und Grafiken zu wichtigen Reformthemen. Zu folgenden Bereichen haben wir Themendossiers verfasst:
Beim Niveau von Steuern und Abgaben liegt Deutschland in der Weltspitze. Durch die in den vergangenen Jahren gute Konjunktur fließen die Steuereinnahmen zur Freude des
Bundesfinanzministers wie lange nicht mehr. Kaum jemand unter Bürgern und Unternehmern, der sich nicht schon über das Finanzamt und den Zugriff des Staates geärgert hätte. Viel
wäre schon geholfen, wenn wenigstens die komplizierte deutsche Steuerbürokratie abgebaut würde. Angesichts der Tatsache, dass wir rund ein halbes Jahr nur für den Staat
arbeiten, muss aber auch eine Debatte über mehr Netto - also über die Entlastung der Bürger und Unternehmen - geführt werden. Dieses INSM-Dossier liefert Hintergrund zum
Thema.
Der weltweite Durchschnittspreis für Nahrungsmittel wird in diesem Jahr um rund 50 Prozent höher liegen als noch 2005, so eine Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF).
Getreide dürfte im Jahr 2008 sogar doppelt so teuer sein wie noch vor drei Jahren. Dahinter steckt in erster Linie der größere Konsum der Entwicklungs- und Schwellenländer.
Allein 14 Prozent der zusätzlichen Nachfrage kommt aus China. Weitere wichtige Ursache für steigende Nahrungsmittelpreise ist die Gewinnung von Bioenergie zum Beispiel aus Raps, Mais und
Zuckerrohr. Das nimmt immer größere Anbauflächen in Anspruch. Lesen Sie hier mehr über die Hintergründe und Ursachen der Lebensmittelkrise.
Das europäischen Statistikamt Eurostat meldete jüngst, dass die Verbraucherpreise im Euro-Raum im März um 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen sind. Das ist
die höchste Inflationsrate seit der Währungsunion 1999. Gerade in Deutschland fürchten sich viele vor Inflation, weil das Land
in den 20er Jahren eine Hyperinflation erlebte. Lesen Sie Hintergrundinformationen zum Thema im neuen INSM-Dossier Inflation.
Oft sind die einfachsten Ideen am verführerischsten. Wäre es nicht wunderbar, wenn der Staat alle Sozialleistungen streichen und stattdessen jedem einzelnen Bürger monatlich ein
Grundgehalt von 1000 Euro auszahlen würde? Was wie ein Hirngespinst klingt, ist mittlerweile ein Vorschlag mit politischer Sprengkraft geworden. Befürworter eines "bedingungslosen
Grundeinkommens" finden sich bei der PDS, den Grünen, in der Volkswirtschaft und selbst bei der CDU.
Endlich: Die Politik hat die Familie entdeckt. Die demografische Entwicklung und die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen in Deutschland haben die Parteien und die gesellschaftlichen
Instituionen gezwungen, sich intensiver mit den Problemen von Familien auseinanderzusetzen. Oberste Priorität: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Mitel dafür reichen vom neuen
Betreuungsgeld bis zum Ausbau von Kinderkrippenplätzen. Was Parteien, Kirchen und Verbände sonst noch fordern und was uns das Ausland hierbei bereits vormacht lesen Sie in diesem
Dossier.
Ein Stück vom Kuchen für jedermann? Die Parteien überbieten sich in ihren Programmen zur Zeit mit Modellen zur finanziellen Mitarbeiterbeteiligung von Arbeitnehmern an den Unternehmen,
in denen sie arbeiten. Von einfachen Lösungen bis hin zu komplizierten Fonds-Modellen reicht dabei die Spannbreite der Überlegungen, die auch mit dem Begriff "Investivlohn"
umschrieben werden. Dabei ist das, was zur Zeit auf der politischen Ebene und in Parteiprogramm-Kommissionen diskutiert wird, eigentlich eine uralte Idee. In Europa wird sie bereits mit wechselndem
Erfolg und unter anderen Voraussetzungen allerdings schon seit langem praktiziert. Was sind die Vor-, was die Nachteile eines "Investivlohns"? Lesen Sie mehr im folgenden Dossier.
Das deutsche Gesundheitssystem ist ineffizient und teuer. Seit Jahrzehnten nehmen die Betragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stetig zu. Mit ihrer Gesundheitsreform 2006
wollte die Bundesregierung daher den Teufelskreis aus steigenden Beiträgen durchbrechen. Herausgekommen ist ein misslungener und kontraproduktiver Kompromiss.
Eine nachhaltig wirksame Gesundheitsreform müsste den Leistungskatalog der GKV auf eine Grundversorgung reduzieren und die Bürger zu mehr individueller Vorsorge verpflichten. Nur durch
mehr Wettbewerb und mehr Eigenverantwortung kann der drohende finanzielle Infarkt verhindert werden.
Spätestens seit Deutschland bei der PISA-Studie nur im Mittelfeld landete, wird über Lösungen diskutiert. Passiert ist wenig bis nichts. Dabei weiß jeder, wo man ansetzen
müsste: in der frühkindlichen Bildung.
Der Kindergartenbesuch ab dem dritten Geburtstag muss in Deutschland flächendeckend kostenlos sein. Das fordert ELTERN-Chefredakteurin Marie-Luise Lewicki und stützt sich dabei auf eine
Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Die Berechnungen weisen nach: Anfängliche Mehrkosten könnte der Staat bereits nach wenigen Jahren wieder einspielen.
Es sollte eigentlich eine der vielen Jahrhundertreformen werden. Doch es ist wie so häufig in der Politik: Union und SPD haben sich gegenseitig blockiert. Die Ergebnisse des
nächtlichen Koalitionsausschusses vom 19. Juni sind alles andere als ein großer Wurf: Auch wenn jetzt Verbesserungen für Demenz-Kranke beschlossen wurden und, durch eine
Anhebung der Beitragssätze, höhere Zuschüsse für die ambulante Pflege gezahlt werden sollen ist die Finanzierung der Pflegeversicherung auf Dauer alles andere als
gesichert.
Die große Koalition spielt in bedenklicher Weise auf Zeit. Doch die Demographie ist unerbittlich: Schon bald werden wir vor sehr viel größeren Problemen bei der Pflege
älterer Menschen stehen.
20.7.2007 - Eineinhalb Jahre hat die Politik mit sich gerungen, nun ist es perfekt: die Reform der Unternehmenbesteuerung ist im Bundestag verabschiedet worden. Damit ist ein weiteres Projekt der großen
Koalition umgesetzt. Das Hauptziel ist: Deutschland soll im internationalen Steuerwettlauf als Wirtschaftsstandort aufgewertet werden.
Dies geschieht durch eine Senkung der Unternehmensteuern bei gleichzeitiger Verbreiterung der Bemessungsgrundlage. Eine Maßnahme, für die die Politik viel Lob aber
auch etliches an Kritik einstecken muss.
Mehr dazu hier im Dossier.
Die Politik hat reagiert. Mit der Rentenreform ist es der großen Koalition am Ende in überraschend kurzer Zeit gelungen, die Alterssicherung auf eine solidere Basis zu stellen. Die
lähmende Unsicherheit der vergangenen Jahre ist vorbei. Jeder kann sich von nun an auf die neuen Regelungen einstellen.
Die öffentliche Akzeptanz für die Reform ist (noch) gering. Deshalb hat die Politik auch etliche Aus- und Rücksichtnahmen vorgenommen. Doch die Notwendigkeiten zum
Handeln waren groß. Denn eins ist sicher: Der Demografie können wir alle nicht entkommen. Im Jahr 2050 werden auf jeden Jugendlichen zwei Senioren kommen. Das hat weit
reichende Auswirkungen.
Sieht Deutschland alt aus?
Deutschland altert, das ist bekannt. Was aber hat das für praktische Konsequenzen? Beispielsweise für das Zusammenleben zwischen Jung und Alt in diesem Land? Oder für die
Finanzierung unserer sozialen Sicherungssysteme? Und welche Auswirkungen hat dies für den Wirtschaftsstandort Deutschland? Und für den Export-Weltmeister Deutschland? Wie können wir
die Herausforderungen der Demografie meistern?
Wie ehrlich muss, darf und soll vor diesem Hintergrund über die demographischen Probleme Deutschlands nachgedacht werden? Lesen Sie dazu näheres im Dossier Demografie.
Mit der Veröffentlichung des zweiten Teilberichts des Uno-Klimarats (IPCC) und des weltweit großen Medienechos wird die globale Bekämpfung des Klimawandels drängender
denn je. Die Bundesregierung hat deshalb das Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit zur zentralen Botschaft ihrer deutschen EU-Ratspräsidentschaft und des deutschen G8-Vorsitzes gemacht. Das ist
auch dringend erforderlich. In der Vergangenheit wurde auf zentralen politischen Themenfeldern viel zu kurzfristig gedacht.
Nun stellen sich viele Fragen: Wie reagieren wir angemessen auf die Klimaveränderung? Welche Welt wollen wir künftigen Generationen überlassen? Ist der Schuldenstaat noch
finanzierbar? Zu diesen und weiteren Fragen finden Sie hier Informationen.
Studieren zum Nulltarif ist passé. Ab dem Sommersemester 2007 führen fünf deutsche Bundesländer Studiengebühren ein, zum
Wintersemester 2007/08 ziehen zwei Bundesländer nach. Die öffentliche Debatte über die Campus-Maut war äußerst kontrovers.
Mit den Geldern, im Schnitt 500 Euro pro Studierenden, soll die Qualität der Ausbildung verbessert werden. Doch passiert das wirklich? Wie funktionieren die Gebührensysteme und was sind
die Argumente der Befürworter und Gegner? Wie finanzieren sich die Hochschulen eigentlich bisher?
Lesen Sie hier alles zum Thema.
Das Thema Mindestlohn weckt vielfältige Emotionen. Wohl kaum ein anderes poltiisches Vorhaben bringt so viele Menschen auf die Straße. Soziale Gerechtigkeit wird da
schnell gegen nüchterne Arbeitsmarktpolitik ausgespielt.
Im Hintergrund droht - wie immer - die viel beschworene Globalisierung. Und die SPD hofft mit dem Thema im nächsten Wahlkampf wieder den Schulterschluß mit
den Gewerkschaften üben zu können. Das alles sind keine guten Voraussetzungen, um in dieser Frage zu einem abgewogenen Urteil zu kommen.
Lesen Sie mehr dazu - hier im Dossier!
"Die Idee der Sozialen Marktwirtschaft lebt. Sie leitet uns auch heute. Sie ist eine Idee, die den Menschen etwas zutraut, die die Menschen befähigt, dass sie entsprechend ihren Leistungen
und Fähigkeiten sich in die Gesellschaft einbringen." - Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast vom 14.
Juli 2007.
Das Jahr 2007 ist das inoffizielle Erhard-Jahr: Vor 110 Jahren, am 2. Februar 1897 wurde Ludwig Erhard geboren, vor 30 Jahren, am 5. Mai 1977 ist er gestorben. Vor 60 Jahren prägte Alfred
Müller-Armack den Begriff der "Sozialen Marktwirtschaft" und vor 50 Jahren publizierte Erhard sein berühmtes Buch "Wohlstand für alle", in dem er den Begriff bestimmte. Von Erhard
stammt auch folgendes Zitat, das das zentrale Anliegen der Sozialen Marktwirtschaft treffend beschreibt:
"Soziale Marktwirtschaft soll also besagen, dass der Staat nicht nur die Aufgabe sondern sogar die Verpflichtung hat, der Wirtschaft bestimmte, politisch gewollte Maximen zu setzen und das
weitgespannte Instrumentarium der Wirtschaftspolitik so zu handhaben, dass die freien Entscheidungen der wirtschaftenden Menschen aller Kategorien gleichwohl zu dem gewollten Effekt
hinführen."
Lesen Sie hier alles zum Erfolgskonzept der Sozialen Marktwirtschaft!
Führende Ökonomen sind sich einig: Deutschlands Wirtschaft muss stärker wachsen. Nur ein nachhaltiges Wachstum schafft mehr Wohlstand und damit auch mehr soziale Sicherheit.
Länder wir Österreich, die USA oder die Niederlande haben durch konsequente Reformen die Rahmenbedingungen verbessert.
Deutschland hinkt da noch hinterher, dabei wären auch hierzulande wesentlich größere Fortschritte möglich.
Warum braucht Deutschland mehr Wachstum, wie erreichen wir dieses Ziel und warum hinken wir hinterher? Dies und mehr finden Sie hier im Dossier!